Kurz durchleuchtet [Serie] . Nr. 2/1960 Mit uns keine Experimente
Bemerkungen: ; [] = Absatzmarken im Volltext des Originals Sofort lesen - weitergeben - sofort [] Kurz durchleuchtet [] Nr. 2/1960 [] MIT UNS KEINE EXPERIMENTE [] Millionen Arbeitnehmer warnten die Bundesregierung: "Hände weg von unserem Geld" - "Keine Experimente mit der Krankenversi...
| Main Authors: | , |
|---|---|
| Institution: | Archiv der sozialen Demokratie (AdsD) |
| Format: | IMAGE |
| Language: | German |
| Published: |
1960
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| Subjects: | |
| Online Access: | http://hdl.handle.net/11088/C6EE8FDC-95B7-4651-B80F-E41AE323F271 |
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|---|---|
| author | Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Union-Druckerei, Frankfurt am Main |
| author_facet | Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand Union-Druckerei, Frankfurt am Main |
| collection | AdsD leaflets |
| dateSpan | 1960 |
| description | Bemerkungen: ; [] = Absatzmarken im Volltext des Originals
Sofort lesen - weitergeben - sofort [] Kurz durchleuchtet [] Nr. 2/1960 [] MIT UNS KEINE EXPERIMENTE [] Millionen Arbeitnehmer warnten die Bundesregierung: "Hände weg von unserem Geld" - "Keine Experimente mit der Krankenversicherung". So stand es auf den Transparenten bei den gewaltigen Protestdemonstrationen überall in unserem Land. Unmißverständlich waren die Meinungsäußerungen aus den Betrieben. Ob in Entschließungen, in Briefen an die Abgeordneten oder bei den spontanen Unterschriftensammlungen, überall protestierten die Arbeitnehmer gegen die beabsichtigte Verschlechterung der sozialen Krankenversicherung. [] Trotz der von allen Seiten geäußerten Bedenken, präsentierte die Bundesregierung ihren unsozialen Gesetzentwurf dem Bundestag. Die vielen verantwortungsbewußten Gegenvorschläge der Gewerkschaften, der Ärzte und der Krankenkassen glaubte die Bundesregierung in den Wind schlagen zu können. [] Die größte Regierungspartei bekannte sich zunächst nicht offen zu dem heftig kritisierten Reformentwurf; bei der ersten Lesung im Bundestag wich sie der Entscheidung aus. Jetzt hat sie sich entschieden. Einstimmig beschloß die CDU/CSU-Fraktion, daß die gesundheitsgefährdende zusätzliche Kostenbeteiligung Gesetz werden soll. Den "Schwarzen Peter" für diese unsoziale Maßnahme will sie allerdings den Selbstverwaltungsorganen der Krankenkassen zuschieben, denn diese sollen entscheiden. Dazu darf es nicht kommen. Der erst vor wenigen Jahren wieder eingeführten Selbstverwaltung würde damit ein schwerer Schlag versetzt werden. Außerdem würde bei der unterschiedlichen finanziellen Lage der verschiedenen Krankenkassen auch die zusätzliche Belastung der Versicherten noch unterschiedlicher sein. Ungleichheit und Unsicherheit wären die Folgen dieses unverständlichen Beschlusses der CDU/CSU-Fraktion. Es gilt auch, diesen erneuten Anschlag auf die soziale Krankenversicherung abzuwehren. [] Eine zusätzliche Kostenbeteiligung, ganz gleich in welcher Form, wird von uns nach wie vor abgelehnt. [] Ob Kostenbeteiligung, Kostendeckung, Kostenerstattung oder Krankenscheingebühr: Immer soll der kranke Versicherte zusätzlich zahlen. [] Es bleibt dabei: Hände weg von unserem Geld, keine Experimente auf Kosten unserer Gesundheit. [] Es bleibt dabei: Du sollst zahlen [] Die CDU/CSU-Fraktion setzte sich über alle Bedenken - auch aus ihren eigenen Reihen - hinweg. Sie beschloß, für die zusätzliche Kostenbeteiligung zu stimmen. Ihre Vorschläge sehen vor: [] - Die Krankenkasse muß eine Krankenscheingebühr erheben, wenn die bisherigen Ausgaben (ausgenommen Barleistungen) überschritten werden. [] - Die Krankenkasse muß für jede einzelne ärztliche oder zahnärztliche Leistung eine zusätzliche Beteiligung von 1,- DM einführen, wenn die Aufwendungen weiter steigen. [] - Die Krankenkasse kann an Stelle der vorstehenden Regelung eine zusätzliche Beteiligung bis zu 20 Prozent der Arztkosten einführen. [] - Höchstbetrag der Selbstbeteiligung ist 15,- DM im Quartal. Kinder sind befreit. [] - Die Kostenbeteiligung bei Arzneimitteln beträgt 50 Pf je Verordnung. [] - Die Krankenkasse kann bei Krankenhausaufenthalt teilweise eine zusätzliche Kostenbeteiligung einführen. [] DGB fordert Arbeiter gleichstellen Lohn fortzahlen! [] Mit allen fortschrittlichen Kräften ist der DGB für eine Reform der Krankenversicherung; sie ist notwendig. Es ist höchste Zeit, daß die Arbeiter im Krankheitsfall den übrigen Arbeitnehmern gleichgestellt werden. Jetzt ist die beste Gelegenheit, mit der ungerechten Benachteiligung der Arbeiter Schluß zu machen. Die Behandlung der Arbeiter als zweitklassig ist einfach unmöglich. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle bedeutet: [] - Alle Arbeitnehmer im Betrieb werden gleichbehandelt [] - Alle Arbeitnehmer und ihre Familien sind wirtschaftlich gesichert [] - Die Krankenkassen könnten endlich die Beiträge senken [] Wie stark die Forderung nach Gleichstellung ist, bewies mit aller Eindringlichkeit der große Metallarbeiterstreik in Schleswig-Holstein. Diese Forderung ist bei der Krankenversicherungsreform kein Tauschobjekt. Für die Lohnfortzahlung können keine Verschlechterungen hingenommen werden. [] kurz durchleuchtet - kommentiert [] ZAHLEN-BLUFF [] Um ihre Ziele zu erreichen, sind den Arbeitgebern anscheinend alle Mittel recht. So bluffen sie mit falschen Zahlen und versuchen damit die Abgeordneten zu beeinflussen. Sie geben die zusätzliche Belastung der Arbeitgeber bei einer Gleichbehandlung der Arbeiter mit über 2,7 Milliarden DM an. [] Diese Zahlen sind falsch. So falsch, daß es eigentlich jedem Anfänger in der Sozialpolitik auffallen müßte. Diese Zahlen sind über eine Milliarde DM zu hoch. Nur 1,59 Prozent der Lohn- und Gehaltssumme (1,6 Milliarden DM) würde die volle Lohnfortzahlung erfordern, ein Betrag also, der bei den Riesengewinnen ohne weiteres von den Unternehmern übernommen werden kann. [] Mit solchen Methoden wollen die Arbeitgeber ihre Vertreter im Bundestag mobilisieren. Die Lohnfortzahlung an Arbeiter soll auf jeden Fall verhindert werden. [] Auch Angestellte [] werden eine Krankenscheingebühr und Zuzahlung bei ärztlichen Leistungen aufbringen müssen. Die neuen Kostenbeteiligungspläne sind darauf abgestellt, daß die Krankenkassen, also auch die Ersatzkassen, diese unsoziale Kostenbeteiligung einführen müssen, sobald ihre Ausgaben für sogenannte Sachleistungen steigen. Und eben jene Sachleistungen bilden den größten Ausgabeposten bei den Ersatzkassen. Dies hat zur Folge, daß gerade die Angestelltenersatzkassen von dieser Form der vorgesehenen zusätzlichen Kostenbeteiligung stärkstens betroffen werden. Das Vertrauen der Angestellten zu ihren Krankenkassen muß in der gleischen [!] [gleichen] Weise schwinden, wie durch unsoziale Gesetzesbestimmungen die Versicherten stärker belastet werden. [] Kurz gemeldet [] Der Christlich-Soziale Arbeitnehmerkongreß 1960 fordert die Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten. Auch der CDU-Parteitag schloß sich im Grundsatz dieser Forderung an. [] Auf einer Tagung des Handwerks in Bad Godesberg wurden die Grundzüge der Regierungsvorlage zur Krankenversicherungsreform begrüßt. Die notwendige materielle Sicherung des erkrankten Arbeiters sei durch die bestehenden Regelungen gewährleistet. Das Handwerk lehne Vorschläge ab, nach denen die Arbeitgeber ihre Leistungen für die Krankenversicherung erhöhen sollten. [] Die SPD wird im Bundestag erneut einen Antrag zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle einbringen. Damit soll endlich eine Entscheidung dieses Bundestages in dieser so wichtigen Frage herbeigeführt werden. [] Trostpflaster? [] Auch in der Frage der Lohnfortzahlung scheinen sich jetzt die Arbeitgeber-Vertreter in der CDU/CSU durchgesetzt zu haben. Statt einer vollen Gleichstellung der Arbeiter im Krankheitsfall, ist diese Fraktion nur noch bereit, eine "Novelle zum Gesetz über die wirtschaftliche Besserstellung der Arbeiter im Krankheitsfall" vorzubereiten. [] Was darin stehen wird, ist völlig offen. Jedenfalls soll hier wieder einmal ein Flicken auf ein unzureichendes Gesetz geschneidert werden. Besser wäre es, die längst überfällige Lohnfortzahlung an Arbeiter gesetzlich zu regeln. [] Daß überhaupt die Arbeiter um ihre Gleichstellung kämpfen müssen, liegt auf der gleichen Linie wie deren Diffamierung, sie würden verantwortungslos ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen und müßten durch die Kostenbeteiligung zur Verantwortung erzogen werden. Diese Erzieher wollen nicht wahrhaben, daß es das Verantwortungsbewußtsein der deutschen Arbeitnehmer war, als sie aus Trümmern das vielgerühmte Wirtschaftswunder erst möglich machten. Als sie damals viele Entbehrungen auf sich nahmen, hätte niemand gewagt, ihr Verantwortungsbewußtsein anzuzweifeln. [] DIE GROSSE PRÜFUNG [] Auch die Abgeordneten der Regierungspartei können jetzt ihre wiederholten Versprechungen, wesentliche Teile des Regierungsentwurfes zur Krankenversicherungsreform unter die Lupe zu nehmen, verwirklichen. Dazu haben sie im Sozialpolitischen Ausschuß des Bundestages ausreichend Gelegenheit. Spätestens bei der Abstimmung über die einzelnen Bestimmungen des Reformentwurfes wird es sich herausstellen, ob ihre Versprechen ehrlich gemeint waren. Leider muß befürchtet werden, daß sie nur aus taktischen Erwägungen abgegeben worden sind. Ganz besonders nach dem einstimmigen Bekenntnis der CDU/CSU-Fraktion zur zusätzlichen Kostenbeteiligung müssen die Arbeitnehmer befürchten, daß die größte Regierungsfraktion von ihrer Mehrheit im Bundestag Gebrauch machen wird. [] Wenn dies tatsächlich erfolgen sollte, welcher Versicherte wird dann nicht für sich Konsequenzen daraus ziehen? [] Hier im Deutschen Bundestag werden die Abgeordneten darüber entscheiden, ob die beabsichtigte Krankenversicherungsreform Millionen Arbeitnehmern neue Kosten aufbürden wird. In Diskussionen um den Gesetzentwurf der Bundesregierung gab es selbst im Lager der Regierungsparteien viele Ansichten und Meinungen. Die zusätzliche Kostenbeteiligung der Versicherten aber blieb das erklärte Ziel aller Reformpläne. [] Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfes erklärte Arbeitsminister Blank zur zusätzlichen Kostenbeteiligung: [] "An diesem Vorschlag in meinem Entwurf werde ich festhalten; ich werde ihn verteidigen, wie auch immer andere Fragen dieses Entwurfes geregelt werden!" [] Aber, aber, Sie sind doch nicht mehr Verteidigungsminister, Herr Blank. [] Sein Fraktionskollege, der Abgeordnete Stingl, erklärte im Auftrage der CDU/CSU: [] "Die Regierung hat sich für einen Vorschlag entschieden. Wir werden alle Vorschläge prüfen müssen und derjenige der Regierung wird einer unter vielen sein." [] Sein Fraktionskollege Themas Ruf, Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer, Eßlingen, stellte klar, [] "... aber von einer wirksamen Kostenbeteiligung werden wir nicht abgehen und dafür werden wir in unserer Fraktion kämpfen ..." [] Die Diagnose, welche Professor Schellenberg im Namen der SPD stellte, war eindeutig: [] "Die entscheidenden Vorschriften des Gesetzentwurfes, z.B. über die Kostenbeteiligung und über die Kontrolluntersuchungen, werden den sozialen und gesundheitlichen Bedürfnissen in unserem Volk nicht gerecht, und sie beruhen auf einem allgemeinen Mißtrauen gegenüber dem arbeitenden Menschen und seiner Familie ... Wogegen wir uns verwahren, ist die Behauptung, daß ein großer Teil der Versicherten Mißbrauch mit sozialen Leistungen treibt." [] "... Wir sind deshalb der Auffassung, daß Kostenbeteiligung wie sie hier vorgeschlagen ist, die unsozialste Form der Finanzierung von sozialen Leistungen ist, weil sie zu Lasten der Kranken, zu Lasten der Familie und zu Lasten der Alten in unserem Volke geht ..." [] DGB vor dem Bundestag [] Vertreter des DGB-Bundesvorstandes hatten inzwischen Gelegenheit, mit den Abgeordneten der zuständigen Bundestagsausschüsse die gewerkschaftlichen Vorschläge zur Krankenversicherungs-Reform zu beraten. Unsere guten Argumente blieben offensichtlich nicht ohne Eindruck. Die Massenversammlungen haben jedem gezeigt, daß die Versicherten wissen, um was es geht. Die Verantwortung für das kommende Gesetz trägt der Abgeordnete; er ist gut beraten, wenn er die ernsten Mahnungen der Versicherten nicht in den Wind schlägt. [] Dem DGB geht es vor allem um [] - Streichung aller Bestimmungen über eine zusätzliche Kostenbeteiligung, [] - Versicherungsschutz für alle Arbeiter und Angestellten, [] - Beseitigung des Kontrollarztsystems [] - Aufhebung der Karenztage, [] - Ausbau der Leistungen, [] - Lohnfortzahlungen für Arbeiter im Krankenheitsfall, [] - Entlastung der Krankenkassen von allen Fremdaufgaben, [] - Senkung der überhöhten Beiträge. [] AUF UNS KOMMT ES AN [] Noch ist es Zeit - allerdings höchste Zeit- die berechtigten Forderungen der Arbeitnehmer zu berücksichtigen. [] Entscheidend hängt das von Deinem Abgeordneten ab. So wie er im Bundestag stimmt, so wird das künftige Gesetz aussehen. Er wurde gewählt, damit er nach bestem Wissen und Gewissen Deine Interessen vertritt. [] Keiner sollte sich darüber täuschen: Ärger und Unwille gegenüber dem sozialreaktionären Kurs der letzten Jahre sitzen tief. Der politische Standort spielt dabei überhaupt keine Rolle. Die Arbeitnehmer sind sich einig. Die volle Verantwortung für das kommende Krankenversicherungsgesetz tragen die Abgeordneten. Sie sind im Jahre 1957 auch von den Arbeitnehmern gewählt worden, damit sie die Bundesrepublik zu einem sozialen Rechtsstaat machen. Es ist das gute Recht jedes Arbeitnehmers, sich zu vergewissern, inwieweit die Abgeordneten die Arbeitnehmerforderungen berücksichtigt haben. Und es wird nicht ohne Einfluß auf die öffentliche Meinungsbildung sein, wie der einzelne Abgeordnete bei dem Krankenversicherungsgesetz gestimmt hat. [] Weißt Du [] - wer Deinen Wahlkreis im Bundestag vertritt? [] - wo Dein Bundestagsabgeordneter wohnt? [] - was er von Deinem Protest zur Krankenversicherungsreform hält? [] Informiere Dich [] Arbeitgeber fordern Verschlechterung [] Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat weitere Verschlechterungen der Krankenversicherungs-Reform gefordert. So wollen sie wieder 3 Karenztage; unbedingte Zuzahlung der Arbeitnehmer an den Kosten für den Arzt, die Arzneimittel und die Krankenhauspflege; Krankschreibung nur durch den Kontrollarzt; ein Rechtsanspruch auf Krankenhauspflege wird ebenfalls abgelehnt. [] DGB verlangt Entlastung der Krankenkassen [] Dringend notwendig ist es, die Krankenkassen von den vielen fremden Aufgaben zu befreien, mit denen sie in den letzten Jahren zusätzlich belastet worden sind. [] Die Versicherten müssen mit ihren Krankenkassenbeiträgen Leistungen finanzieren, die mit den eigentlichen Aufgaben der Krankenversicherung nichts zu tun haben. [] Der DGB fordert darum [] - die Berufsgenossenschaften sollen die Ausgaben für Unfallverletzte ersetzen; [] - der Bund soll die Leistung für die Mutterschaftshilfe selbst tragen; [] - der Bund soll den Krankenkassen einen ausreichenden Ersatz für die Betreuung der Kriegsbeschädigten geben; [] - die Arbeitgeber sollen endlich den Arbeitern den Lohn fortzahlen. [] Alle diese Fremdaufgaben kosten den Krankenkassen jährlich ca. 2,2 Milliarden DM. [] Eine wirkliche Krankenversicherungsreform müßte die Krankenkassen von dieser gewaltigen Summe entlasten. Dann könnten nicht nur die notwendigen verbesserten Leistungen finanziert, sondern die Beiträge könnten auch gesenkt werden. Eine zusätzliche Kostenbeteiligung ist auch zur Finanzierung überflüssig. [] Herausgeber: Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes |
| era | Kritik an der vorgesehenen Krankenkassenreform und Forderung nach Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auch für Arbeiter |
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