Strauß . Der Mann der Skandale und Affären - Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Parteivorstand
Bemerkungen: [] = Absatzmarken im Volltext des Originals Strauß [] Der Mann der Skandale und Affären [] Liste der Strauß-Skandale und - Affären mit Dokumenten - und Literaturverzeichnis bis 1980 [] Vorstand der SPD, 9/80 [] A. [] Im April 1975 veröffentlichte der Vorstand der' SPD eine Dokumentation "Nie wieder staatliche Macht für Franz Josef Strauß" mit ausführlichem Dokumententeil zu den bis dahin zusammen gekommenen Affären und Skandalen im politischen Vorleben von Strauß. Sie baute sich wie folgt auf: [] I. Analyse [] II. Der Amtsinhaber Strauß: [] Sein Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Sicherheit der Bürger [] 1. HS-30-Affäre [] 2. Starfighter-Affäre [] 3. SPIEGEL-Affäre [] 4. Fibag-Affäre [] 5. Onkel-Aloys-Affäre [] 6. Barth-Affäre [] 7. Straußens Umgang mit Staatsanwälten [] 8. Hahlbohm- und Birnbaum-Affäre [] III. Der Amtsinhaber Strauß: [] Stimmen von Freunden [] IV. Dokumente und Quellen zu [] II,1 HS-30-Affäre [] II,2 Starfighter-Affäre [] II,3 SPIEGEL-Affäre [] II,4 Fibag-Affäre [] II,5 Onkel-Aloys-Affäre [] II,6 Barth-Affäre [] II,7 Umgang mit Staatsanwälten [] II,8 Hahlbohm- und Birnbaum-Affäre [] III Stimmen von Freunden [] Auf Seite 2 dieser Dokumentation heißt es u.a.: [] "Heute aber sind Zeitungen wie die WELT, die 1963 (16.Juli 1963) noch geschrieben hat, Strauß habe "dem Ansehen des Staates schweren Schaden zugefügt" und er sei "eine Belastung für unsere Demokratie", auf die Sprachregelung der CDU/CSU festgelegt. Damals wurde offen darüber berichtet, daß Strauß [] - das Parlament belogen hat (Affären HS 30, Starfighter, Fibag, Spiegel, Barth), [] - sich hoheitliche Befugnisse angemaßt und mißbraucht hat (Spiegel-Affäre), [] - gegen die Dienst- und Fürsorgepflicht gegenüber Untergebenen verstoßen hat (Barth-Affäre), [] - in die Unabhängigkeit der Gerichte mehrfach eingegriffen und die Justiz mißachtet hat, [] - Beamte terrorisiert und das Vertrauen der Bürger in die Rechtsstaatlichkeit erschüttert hat. [] Heute sind viele dieser kritischen Stimmen in der deutschen Publizistik verstummt. Dem Publikum wird ein "neuer Strauß" präsentiert." [!] [] Wichtige CDU/CSU-Politiker hatten schon damals formuliert: [] Adenauer: [] "Wenn einem so die Affären nachlaufen wie dem Herrn Strauß, dat kommt nit von allein." [] Freiherr zu Guttenberg, damals CSU-MdB: [] "Wer in der CSU ein hohes Amt bekleidet und heftig umstritten ist, sollte die Konsequenzen ziehen und gehen und es einem unumstrittenen Mann zur Verfügung stellen." [] Dietrich Rollmann, damals CDU-MdB: [] "Es ist unsere gemeinsame Aufgabe zu verhindern, daß Strauß wieder in die Bundesregierung hineinkommt. [!] [] Der Politikwissenschaftler und Publizist Professor Theodor Eschenburg mahnte 1962 nach der "Spiegel"Affäre" [!]: [] "Wir sollten die Dinge nicht ad acta legen, sondern hier sollten wir schreiben, in unser Gedächtnis tief hineinschreiben: Wiedervorlage." (DIE ZEIT, Nr. 46/1962). [] Strauß selbst forderte 1961: [] "Jeder, der sich um das höchste Amt bewirbt, muß seine politische Vergangenheit lückenlos aufzeigen können." [] Diese öffentliche Dokumentation aus dem Jahre 1975 blieb von der CDU/CSU bis zum heutigen Tage ungerügt. [] B. [] Liste der Strauß-Skandale und -Affären mit Dokumenten und Literaturverzeichnis (bis 1980) [] Es wird ausschließlich auf bereits veröffentlichte bzw. in vielen Strauß-Prozessen erhärtete Materialien hingewiesen. Jeder, der die Belege unbefangen zur Kenntnis nimmt, muß der Bundesrepublik wünschen, daß die Wähler Strauß endgültig Grenzen setzen. [] Die nachfolgende Liste beschäftigt sich vorwiegend mit Strauß-Skandalen und -Affären, die Strauß als Amtsinhaber staatlicher Macht anhängen. Weggelassen sind alle Vorkommnisse aus der persönlichen Sphäre, obgleich sie oft schwer zu isolieren sind. Ausgelassen sind weiter alle Fälle, bei denen es um Korruptionsvorgänge ging, die nicht aufgeklärt werden konnten. Fest steht jedoch: "Es kann ... keinem Zweifel unterliegen, daß ... ihm - wie der Beklagte sich ausgedrückt hat - der "Ruch der Korruption" anhaftete." (Urteil des Landgerichts München vom 15.7.1965, AZ: 180680/64). [] Liste der Strauß-Skandale und -Affären mit Dokumenten- und Literaturverzeichnis [] Rüstungs-Affären 1957 - 1971 [] 1. HS-30-Affäre [] a) Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (1967); Bundestags-Drucksache V/1603, Ziffern 165 - 199 [] b) Antwort des Bundesministers der Verteidigung auf die Kleine Anfrage der SPD (1958); Bundestags-Drucksache 111/613 und 111/5741 [] c) Bericht des "Spiegels" vom 8.4.1968 über die Aussagen von Strauß vor dem Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages [] 2. Starfighter-Affäre [] Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (1971); Bundestags-Drucksache VI/2697, Ziffern 194 - 201 [] 3. Fibag-Affäre [] a) Schriftlicher Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (1962); Bundestags-Drucksache IV/512 [] b) Zweiter Schriftlicher Bericht des 1. Untersuchungsausschusses (1-962); Bundestags-Drucksache IV/639 [] 4. Onkel-Aloys-Affäre [] Dokumentation. [] Dr. h. c. Strauß in eigener Sache vor dem Deutschen Bundestag [] Beilage zum "Spiegel" Nr. 37 vom 8.9.1965 [] Parlaments-Skandal 1962 ("Spiegel-Affäre") [] Jürgen Seifert (Hrsg.): Die Spiegel-Affäre, Olten und Freiburg 1966, 2 Bände Band I: Dokumentation; Band II: Reaktion in der Öffentlichkeit [] Zu den Lügen von Strauß vor dem Deutschen Bundestag vergleiche besonders: [] Einstellungsbeschluß des Leitenden Oberstaatsanwalts beim Landgericht Bonn in dem Ermittlungsverfahren gegen Bundesminister a. D. Dr. h. c. Franz Josef Strauß (MdB) u.a., vom 2. Juni 1965; abgedruckt in Band I, S. 549 - 573 [] Personen-Affären 1958 - 1980 [] Barth-Affäre; Staatsanwälte-Affäre [] Chronologien der Affären in: Tatsachen-Argumente Nr. 180/65 [] Betrifft: Franz Josef Strauß [] Zusammengestellt von Horst-Jürgen Winkel [] Herausgeber: Vorstand der SPD, Bonn 1965 [] Hahlbohm-/Birnbaum-Affären [] Zusammenfassungen in: [] - Schwarzbuch: Franz Josef Strauß, Köln 1972, S. 55 - 53 [] - Spiegel, 20.1.1960 [] Schriftsteller-Affäre ("Ratten und Schmeißfliegen") [] a) Strauß auf dem Oberfranken-Treffen der CSU in Kronach; Hofer Anzeiger 31.7.1978 [] b) Strauß, Interview mit dem Süddeutschen Rundfunk, 23.2.1980 [] Sonthofen-Skandal seit 1974 [] Wortlaut der Geheimrede von Strauß auf einer Tagung der CSU-Landesgruppe in Sonthofen am 18./19.11.1974: [] - abgedruckt im "Spiegel" vom 10.3.1975 [] - vom Vorstand der SPD seit 1975 herausgegeben (20 Seiten) [] Partei-Skandale seit 1976 [] 1. Heubl-Affäre [] Wortlaut der Geheimakte über Dr. Franz Heubl; abgedruckt im SPD-Pressedienst, 8.7. - 6.7.1976 [] 2. Wienerwald-Skandal [] Geheimrede vor dem Landesausschuß der Jungen Union Bayerns in der Münchner "Wienerwald"-Zentrale; abgedruckt im "Spiegel" vom 14.4.1980 nach dem Tonband [] 3. Kreuth-Skandal [] Zusammenfassende Berichte im "Spiegel" vom 22. und 29.11.1976 [] Diktator-Affäre 1977 [] (Chile/Pinochet) [] Strauß-Rede vor Deutsch-Chilenen in Chile; abgedruckt in der "Frankfurter Rundschau", 1.12.1977 [] Zu sonstigen Auslands-Verbindungen von Strauß ("zu, Ultrarechten und Faschisten rund um die Welt" - Der Spiegel, 25.2.1980) vgl. die "Spiegel"-Serie in Nr. 9 und 10/1980 [] Strauß im Umgang mit politischen Gegnern am Beispiel Bundeskanzler Helmut Schmidt [] Strauß über den Bundeskanzler: [] "Kriegskanzler" [] "Kriegsandrohungskanzler" [] "Panikkanzler" [] "reif für eine Nervenheilanstalt" [] (dpa, 16.4.1980) [] "Maulheld" [] (Bunte, 22.5.1980) [] "Schaukelpolitik" [] "Drückebergerei" [] "Heldenmaskenträger" [] "Publikumstäuscher" [] "Obergaukler" [] (CSU-Parteiausschuß, Ingolstadt, Bayernkurier, 24.5.1980) [] "Chamäleon" [] "Skrupellosigkeit" [] "größenwahnsinnig" [] "Unfähigkeit" [] "Werkzeug ... Moskaus" [] (CDU-Parteitag, Bayernkurier, 31.5.1980) [] "Parteihetzer" [] "Sittenverderber" [] (ZDF, 9.6.1980) [] "Versager" [] "Kneifer" [] "Heldentenor" [] (CSU-Parteitag, Bayernkurier, 28.6.1980) [] "Prahlhans" [] "Gernegroß" [] "Brunnenvergifter" [] "Wegbereiter der Volksfront" [] "Vernichter unserer Kultur" [] (Hannoversche Allgemeine, 6./7.9.1980) [] "Transporteur der politischen Ziele Moskaus" [] "Vermittler und Briefträger der sowjetischen Strategie" [] (Bayernkurier, 9.8.1980) [] "Panikprophet" [] "Friedensschwätzer" [] (CSU-Wahlkongreß, Bayernkurier, 20.9.1980)