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HANNOVERSCHE PRESSE [] Die Zeitung aller Schaffenden [] Kopf sucht Köpfe [] CDU brachte Regierungsbildung zum Scheitern, lehnte aber Auftrag durch Gouverneur ab - Abg. Kopf nach einem einstimmigen Vertrauensvotum des Landtags erneut betraut [] HANNOVER, den 24. Mai 1947. [] Die gestrige Sitzung des Niedersächsischen Landtages stand ganz im Zeichen der Regierungsbildung. Nachdem sich die Fraktionsführer aller Parteien des Landtages mit Ausnahme der FDP auf ein Regierungsprogramm, das auf den von der Sozialdemokratischen Fraktion entworfenen Richtlinien aufgebaut war, geeinigt hatten, nachdem die sozialdemokratische Landtagsfraktion, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen, einer letzten Formulierung in der entscheidenden und strittigen Sozialisierungsfrage zugestimmt hatte, die auch von den Fraktionsführern der CDU und der NLP anerkannt worden war, gelang es den Fraktionsführern dieser beiden Parteien nicht, die Zustimmung ihrer Fraktionen zu erreichen. Infolgedessen mußte der mit der Regierungsbildung beauftragte Abgeordnete Kopf seine Bemühungen als gescheitert ansehen und trotz verzweifelter Versuche in den Beratungszimmern der Rechtsparteien, die Entscheidung noch weiter hinauszuschieben, zog der Abgeordnete Kopf in Uebereinstimmung mit seiner Fraktion die Konsequenzen und gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung dem Gouverneur des Landes zurück. [] Der Gouverneur berief daraufhin den Landtagspräsidenten und die Fraktionsführer aller Parteien zu sich und wollte den Führer der zweitstärksten Fraktion, Herrn Oberkirchenrat Cillien (CDU) mit der Aufgabe der Regierungsbildung betrauen. Obwohl diese natürliche Schlußfolgerung aus der Tatsache, daß die CDU und die NLP die Regierungsbildung zum Scheitern gebracht hatten, der gegebenen parlamentarischen Situation entsprach, war der Abgeordnete Cillien nicht dazu bereit, diese positive Aufgabe im Interesse der Bevölkerung des Landes zu übernehmen. [] Die Fraktionsführer schlugen schließlich dem Gouverneur vor, sich damit einverstanden zu erklären, daß er den Abgeordneten Kopf noch einmal mit der Regierungsbildung beauftrage unter der Voraussetzung, daß der gesamte Landtag ihn einstimmig darum bitten würde. In einer späten Abendstunde des gestrigen Tages faßte der Landtag mit den Abgeordneten aller Parteien diesen Beschluß und bekundete damit für den Abgeordneten Kopf als Person und als Vertreter der SPD-Fraktion ein Vertrauen, das über ein alltägliches, parlamentarisches Ereignis hinausgeht und im ganzen den politischen Bankrott des "antimarxistischen Wahlblocks" unter Beweis gestellt hat. Der Abgeordnete Kopf wird also erneut von dem Herrn Gouverneur mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Die Situation gegenüber seinem bisherigen Auftrag ist deshalb eine grundsätzlich andere, weil der Abgeordnete Kopf nun nicht mehr als Beauftragter der stärksten Fraktion, sondern als Vertrauensmann aller Parteien zu gelten hat. Daraus dürften sich auch notwendige Schlußfolgerungen für die Zusammensetzung des neuen Kabinetts ergeben. [] Druck: "Hannoversche Presse", Hannover.
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