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SPD - SENIOREN [] SAAR [] Senioren fordern: Sicherheit im Ruhestand [] Wir fordern: Ohne Angst alt werden - darum Pflegeversicherung [] Aus dem Inhalt: [] Keine Angst vor Pflegebedürftigkeit [] Gesetzliche Pflegeversicherung für alle [] Was können Senioren/innen politisch bewegen. [] Aus den Ortsvereinen [] Nachruf [] SPD-SENIOREN [] Was können SPD-Senioren politisch bewegen? [] Im Mittelpunkt dieser dritten "Senioren-Information" steht unsere Gesetzes-Initiative zu einem wichtigen Einstieg in die Pflegeversicherung. Die darin vorgesehenen Leistungen im Pflegefall würden viele Betroffene von der Inanspruchnahme der Sozialhilfe befreien und die Träger der Sozialhilfe (Gemeinden und Kreise) finanziell erheblich entlasten. Trotz eines Aufwandes von zunächst jährlich 2-5 Milliarden DM müßte dennoch ein Teil der Pflegebedürftigen ergänzende Sozialhilfe zur Abdeckung der hohen Pflegekosten in Anspruch nehmen. Insofern kann es sich bei der vorgesehenen SPD-Initiative nur um einen entscheidenden Einstieg in eine vernünftige Lösung dieses Problems handeln. In einem Beitrag von Armin Lang (MdL), in dieser Ausgabe werden Einzelheiten unserer Bemühungen dargestellt. Im Zeitraum von Mitte Mai bis Mitte Juni '91 werden in allen Unterbezirken zu diesem Thema Informationskonferenzen durchgeführt. Die Einladungen hierzu werden Euch rechtzeitig zugehen. [] Die SPD-Senioren werden sich im Rahmen des im Bundestagswahlkampf vorgelegten Regierungsprogramms bei der SPD-Bundestagsfraktion darum bemühen, daß im Bundestag in absehbarer Zeit Anträge zur "Sozialen Grundsicherung" und zur "Reform des Gesundheitswesens" eingebracht werden. Bei dem Gesundheitsproblem geht es insbesondere um die Einleitung einer echten und umfassenden Reform und um die Zurücknahme der unsozialen Belastungen durch die verschiedenen Zuzahlungen bei Kassenleistungen. [] In unserer zweiten "Senioren-Information" im November 1990 haben wir der Steuerlüge Kohls einen besonderen Absatz gewidmet. Inzwischen ist es durch Zeitablauf offenkundig geworden, daß die CDU/CSU und FDP die Bundestagswahl 1990 und im gleichen Jahr die Landtagswahlen in vier von fünf neuen Bundesländern in der ehemaligen DDR nur durch ihre unglaublichen Lügen und Irreführungen gewinnen konnten. Die bösartigen Verleumdungen gegen Oskar Lafontaine, der im vergangenen Jahr die Entwicklung in Ostdeutschland richtig und mutig vorausgesehen hatte, sind inzwischen wie eine Seifenblase zerplatzt. Die Bonner Koalition und ihre Helfer - auch im Saarland - haben sich durch politisch schwachsinnige Voraussagen und dreiste Lügen in höchstem Maße blamiert. Sie haben ihre Glaubwürdigkeit restlos verspielt. In der Folge wurde diesen Steuerlügnern und Verleumdern bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine vernichtende Lektion erteilt. Aus dieser bemerkenswerten Wahlentscheidung sollten auch wir die Lehre beachten, stets auf politische Glaubwürdigkeit zu achten und diese nicht ohne schlimme Folgen leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Durch diese Wahl haben die SPD-Länder im Bundesrat eine Mehrheit von 37 zu 31 Stimmen zurückgewonnen. Dies wird sich künftig in der Bundespolitik sehr positiv bemerkbar machen. [] Die Aktivitäten der SPD-Senioren müssen sich künftig stärker als bisher in örtlichen Seniorenkreisen entwickeln und entfalten. Die Initiativen hierzu müssen natürlich von unseren Beauftragten in den Ortsvereinen ausgehen. In einem kleinen Teil unserer Ortsvereine wurden inzwischen "Seniorenkreise" gegründet. Sie entwickeln sich gut und bemühen sich in ihren örtlichen Veranstaltungen sowohl um unsere älteren Mitglieder als auch um ältere Nichtmitglieder der SPD. Es wird daher allen Ortsvereins-Seniorenbeauftragten erneut dringend empfohlen, diesen Beispielen baldigst zu folgen und örtliche Seniorenkreise zu gründen. In unserer ersten "Senioren-Information" 1990 wurde ein Leitfaden für unsere Seniorenarbeit veröffentlicht, in dem viele Hinweise und Anregungen für örtliche Veranstaltungen und Aktivitäten gegeben wurden. Sie brauchen nur genutzt zu werden. [] In dieser Ausgabe werden auf Seite 4 vier Kurzberichte über örtliche Senioren-Veranstaltungen zu Eurer Information veröffentlicht und den Ortsvereins-Beauftragten zur Nachahmung empfohlen. Unseren Ortsvereins-Beauftragten wird ferner dringend empfohlen, im Rahmen örtlicher Seniorenkreise verstärkt Einfluß auf die Kommunalpolitik zu nehmen. Dabei sollten sinnvolle und notwendige kommunale Maßnahmen für ältere Menschen in unseren Seniorenkreisen erörtert und in Form von Anregungen und Empfehlungen an unsere Ortsräte und Gemeinde- und Stadtratsfraktionen weitergeleitet werden. Bemühungen dieser Art dienen nicht nur unserenälteren Mitmenschen, sondern sind auch für unsere Partei eine solide Werbung, die sich bei Wahlen sehr positiv auswirken wird. Schließlich haben Taten eine größere Wirkung als Worte. [] Für diese Initiativen und Bemühungen, die von unseren Ortsvereinsvorständen und Unterbezirks-Geschäftsführern tatkräftig unterstützt und gefördert werden, wünsche ich Euch allerbesten Erfolg. [] Werner Wilhelm [] Landesseniorenbeauftragter [] SPD-SENIOREN [] Heute für Dich, morgen für mich: Gesetzliche Pflegeversicherung für uns alle [] Die Lage der Pflegebedürftigen in Deutschland macht klar: Nach langjähriger Diskussion und 10 erfolglosen Gesetzesinitiativen duldet die Reform der sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit keinen Aufschub mehr. Eine bundesgesetzliche Lösung muß schnellstmöglich verwirklicht werden. [] Der Landtag des Saarlandes hat deshalb mit großer Sorge zur Kenntnis genommen, daß in Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und FDP die Lösung dieses dringenden sozialpolitischen Problems erneut vertagt wurde. [] Der Landtag des Saarlandes bedauert, daß die Einführung einer Pflegeversicherung im Rahmen der Koalitionsvereinbarung nicht durchgesetzt werden konnte. Durch den offenkundig gewordenen Dissens zwischen CDU und FDP in dieser Frage muß im Gegenteil befürchtet werden, daß die Bundesregierung erneut nicht die Kraft zu einer umfassenden Reform der sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit hat. [] Der Landtag des Saarlandes hält es für erforderlich, daß die Landesregierung gemeinsam mit anderen Bundesländern baldmöglichst einen Gesetzentwurf zur Einführung einer gesetzlichen Pflegeversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger im Bundesrat einbringt. Ziel eines solchen Gesetzentwurfs muß die Verbesserung der sozialen Lage der Pflegebedürftigen selbst und ihrer pflegenden Familienangehörigen sein. Nach Auffassung des Landtages sollte er deshalb die folgenden Eckpunkte enthalten: [] - Da jeder pflegebedürftig werden kann, ist eine Pflegeversicherung für alle Bürger erforderlich. [] - Um Ortsnähe und Bürgerfreundlichkeit zu gewährleisten und um Krankenbehandlung und Leistungen bei Pflege optimal miteinander zu verzahnen, sollte die Pflegeversicherung - bei getrennter Haushaltsführung - unter dem organisatorischen Dach der gesetzlichen Krankenversicherung durchgeführt werden. [] - Für Pflegebedürftige ist das Leben in vertrauter Umgebung und gemeinsam mit ihren Angehörigen in den meisten Fällen die beste Lösung. Die Leistungen einer Pflegeversicherung müssen deshalb den Vorrang der häuslichen Pflege bekräftigen und die Pflegekraft der Familie stärken. [] - Häusliche Pflege kann jedoch Heimpflege nicht in jedem Einzelfall ersetzen. Eine Pflegeversicherung muß deshalb auch bei Aufenthalt in einem Pflegeheim die Pflegeleistungen voll übernehmen. [] - Wer zum Pflegefall wird, darf nicht länger zum Taschengeldempfänger der Sozialhilfe werden. Eine Entlastung der Sozialhilfeträger ist dringend erforderlich, deshalb muß eine Pflegeversicherung eine Herauslösung aller Pflegekosten aus der Sozialhilfe gewährleisten. [] - Die familiäre Situation und die Bedürfnisse der einzelnen Pflegebedürftigen sind sehr unterschiedlich. Die Leistungen einer Pflegeversicherung sollten deshalb ein Wahlrecht zwischen einem Pflegegeld und einer häuslichen Pflegehilfe durch professionelle Fachkräfte ermöglichen. Ein Pflegegeld sollte nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt sein und die heute unzureichenden Sozialleistungen ablösen. [] - Zum Vorrang der häuslichen Pflege gehört die soziale Sicherung der Pflegepersonen, daher ist die Anerkennung von Pflegezeiten in der Rentenversicherung für Pflegepersonen erforderlich. Darüber hinaus müssen Pflegepersonen bei Urlaub oder Krankheit von der Pflegetätigkeit entlastet werden. Dies sollte alternativ durch die Stellung von Ersatzpflegekräften oder entsprechenden teilstationären Pflegeplätzen ermöglicht werden. [] - Bei Unterbringung in einem Wohn- und Pflegeheim sollten Pflegebedürftige, wie jeder andere Bürger auch, selbst für die Kosten ihres Lebensunterhaltes (Wohnung und Verpflegung) aufkommen. Im Gegensatz dazu sollte die Pflegeversicherung die eigentlichen Pflegekosten in voller Höhe übernehmen. Die Investitionskosten für Pflegeheime sollten von der öffentlichen Hand, d.h. von den Ländern und den Kommunen getragen werden. [] - Die Finanzierung der Pflegeversicherung sollte grundsätzlich über Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber erfolgen. Auch Selbständige, Beamte, Rentner und andere Sozialleistungsempfänger sollen Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen. Ehepartner, die Kinder erziehen, sowie Minderjährige müssen beitragsfrei versichert werden. [] Die soziale Sicherung der Menschen gegen das Risiko, pflegebedürftig zu werden, ist die letzte große Lücke in unserem System der sozialen Sicherheit. Der Landtag des Saarlandes ist davon überzeugt, daß eine vernünftige und sachgerechte Absicherung die sozialpolitische Aufgabe des gerade angebrochenen Jahrzehnts ist. Er fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, sich gemeinsam und konstruktiv für eine schnelle Lösung einzusetzen. [] Je unbürokratischer, desto besser! [] Die gesetzliche Pflegeversicherung der SPD funktioniert im Prinzip ganz einfach. Schließlich soll die Situation der Pflegebedürftigen verbessert und nicht durch neue Zuständigkeiten unnötig kompliziert werden. Am einfachsten ist es deshalb, wenn die Pflegeversicherung von der gesetzlichen Krankenkasse gleich mitorganisiert wird. Die Pflegeversicherung bleibt aber finanziell und rechnerisch von der Krankenversicherung getrennt. Dieses Verfahren verhindert unnötigen bürokratischen Aufwand und ist bürgerfreundlich und praktisch. Denn eine Krankenkasse hat jeder in seiner Nähe. Außerdem können Behandlung und Pflege so optimal aufeinander abgestimmt werden. [] SPD-SENIOREN [] - Zur Nachahmung besonders empfohlen - [] Aus den SPD-Ortsvereinen [] Sie treffen sich regelmäßig [] Aktive Seniorenarbeit beim SPD-Ortsverein Steinbach [] Steinbach (za). Aktive Seniorenarbeit hat sich der Seniorenkreis des SPD-Ortsvereines zum Ziele gesetzt. So richtig aktuell wurde der Seniorenkreis vor drei Jahren, als innerhalb des Parteivorstandes ein Generationswechsel vollzogen wurde. Heinrich Hoppstädter wurde zum Seniorenbeauftragten gewählt. Mit zu den treibenden Kräften, daß die Senioren sich regelmäßig treffen, gehörte der langjährige Vorsitzende und heutige Ehrenvorsitzende des SPD-Ortsvereins, Heinrich John. Sehr schnell waren die älteren Sozialdemokraten sich einig, sich mindestens einmal im Monat zu treffen. Dies erfolgt seitdem jeden ersten Samstag ab 15.30 Uhr in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt. Zu Beginn geht es meistens eine halbe Stunde um aktuelle Ereignisse und Fakten aus dem parteipolitischen Leben sowie allgemeininteressierende gesellschaftspolitische Fragen, später überwiegend im Gespräch bei Kaffee und Kuchen oder etwas Deftigerem um die Pflege der Geselligkeit. [] Inzwischen finden sich von den 24 Mitgliedern über 60 Jahre regelmäßig 16 zusammen. Sowohl Heinrich John als auch Heinrich Hoppstädter legen Wert darauf, daß der Kreis allen Interessenten offen steht. Jetzt fanden sich die Senioren im Freizeitgelände "Hiemes" zu einem Grillfest mit Faßbier zusammen. Der Hitze ausweichend, versammelten sie sich im Holzpavillon, um den Durst zu löschen. [] Weiter mit "Schwung" bei dein Senioren im SPD-Ortsverein Steinrausch [] Drei hervorragend organisierte Wanderungen wurden im letzten Sommer von den Steinrauscher Senioren durchgeführt. Die Geselligkeit in unserem Ortsverein konnte durch diese Aktionen der Senioren wesentlich verbessert werden. [] Der Wunsch, den im vergangenen Winter eingeführten Stammtisch als "Seniorentreff" in Steinrausch auch im Herbst wieder fortzuführen, war ein einstimmiger Beschluß. Jeden 2. Freitag im Monat wird man sich im Steinrauschrestaurant treffen. An Diskussionsthemen wird es auch in diesem Jahr nicht fehlen. So waren letztes Jahr interessierte Bewohner des Steinrausches eingeladen, aus Anlaß der 1. Jahrestagung zum Fall der Mauer, an einer Diskussion "Ein Jahr danach" teilzunehmen. Auch zum Bundestagswahlkampf hielten sich die Steinrauscher Senioren bereit, an den jeweiligen Infoständen der SPD Saarlouis tatkräftig mitzumischen. Unter dem Motto "Senioren helfen Oskar" waren sie bemüht, alles zu tun, um ein optimales Wahlergebnis zu erreichen - man kämpfte um jede Stimme. [] Gelungener "Tag das Baumes" [] Aus Anlaß des Tags des Baumes luden die Senioren des SPD-Ortsvereins Steinrausch zu einer Wanderung mit anschließender Baumpflanzaktion unter dem Motto "Senioren pflanzen Bäume für die Tugend" ein. Über 70 Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen der Oberbürgermeister Richard Nospers und Bürgermeister Alfred Fuß, waren der Einladung gefolgt, Besonders erfreulich war, daß auch viele Kinder mit dabei waren. [] In der Begrüßung stellte der Seniorenbeauftragte und Organisator dieser in erster Linie dem Naturschutz dienenden Veranstaltung, Hermann Huth, ein Dichterwort von Hermann Hesse in den Mittelpunkt dieser Aktion: [] Bäume sind Heiligtümer. [] Wer mit ihnen zu sprechen, wer ihnen zuzuhören weiß, [] der erfährt die Wahrheit. [] Sie predigen nicht Lehren und Rezepte, [] sie predigen, um das einzelne unbekümmert, [] das Urgesetz des Lebens. [] Anschließend ging es bei herrlichem Frühlingswetter auf die ca. 10 km lange Wanderstrecke. Leider wurde schnell festgestellt, wie sehr doch die Stürme im Januar und Februar viele Bäume zerstört haben. Nach ca. 2 1/2 Stunden wieder in den Steinrausch zurückgekehrt, wurden darin unter der fachlichen Leitung von Herbert Wolf im Bereich der Grundschule 10 Laubbäume gepflanzt. [] Hermann Huth, der auch als Naturschutzbeauftragter für den Steinrausch tätig ist, wies auf die Bedeutung des Baumes hin und forderte alle Teilnehmer auf, alles zu tun, um der Natur wieder einen besseren Lebensraum zu garantieren. [] Zu einer gemütlichen Schlußrast traf man sich anschließend im Steinrauschrestaurant bei Erbsensuppe und Würstchen. Der Ortsvereinsvorsitzende Roland Henz bedankte sich abschließend bei den Senioren für diese hervorragende Veranstaltung, [] Rodener Hobbyausstellung - ein großer Erfolg - ! [] Fast 2000 Besucher [] Die Senioren der SPD Ortsvereine Roden und Steinrausch haben gute Arbeit geleistet. 50 Hobbykünstler brillierten mit einer auf hohem Niveau stehenden Ausstellung. Es war die 4. Veranstaltung dieser Art, die vom Arbeitskreis für Seniorenpolitik im SPD Unterbezirk Saarlouis in Roden durchgeführt wurde. [] Oberbürgermeister Richard Nospers, der in diesem Jahr die Schirmherrschaftübernommen hatte, eröffnete am Samstagmorgen unter Anwesenheit vieler Prominenter Landes- und Kommunalpolitiker die Ausstellung. Er wies unter anderem darauf hin, daß bis zum Jahre 2000 der prozentuale Anteil älterer Menschen in unserer Bevölkerung noch weiter ansteigen wird. Dadurch gewinnen Veranstaltungen dieser Art, die das Selbstbewußtsein der über 60jährigen erhalten bzw. noch steigern können, immer mehr an Bedeutung. Erstaunen rief wieder der Ideenreichtum der Hobbykünstler hervor. [] Neben einer aus Streichhölzern gebastelten über 2m hohen Standfigur konnten sehenswerte Keramikarbeiten, Öl- und Ikonengemälde, Schmuck, Seidenmalerei, Tiffany- u. Schnitzarbeiten u.a. auch edle Perserkatzen und seltene afrikanische Vögel bewundert werden. [] Viel Anerkennung für Veranstalter und Aussteller waren von Landrat Peter Winter, von unserem Kandidaten für die Bundestagswahl Ottmar Schreiner und von dem langjährigen Bundestagsabgeordneten und heutigen Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Seniorenpolitik in der SPD Saar, Werner Wilhelm, zu hören. Nicht unerwähnt bleiben darf auch die gut organisierte Bewirtung der Besucher durch die AsF der Ortsvereine Roden und Steinrausch. [] Macht weiter so - ihr Senioren der SPD - [] Abschied von Hajo Pfeiffer [] Unser langjähriger Unterbezirks-Seniorenbeauftragter der Stadt Saarbrücken, Hajo Pfeiffer, hat uns Ende Dezember 1990 nach schwerer Erkrankung im Alter von erst 62 Jahren für immer verlassen. Wir betrauern mit ihm einen unserer aktivsten, ideenreichsten und erfolgreichsten Mitstreiter in unserer Seniorenarbeit. Durch seine großen menschlichen und politischen Qualitäten hinterläßt er in unseren Reihen eine große Lücke, die nur sehr schwer zu schließen sein wird. Sein Vorbild ist für uns ein besonderer Ansporn, in seinem Geiste unsere wichtige Arbeit intensiv fortzuführen. Wir werden ihm stets in großer Dankbarkeit und Freundschaft gedenken.
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