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Opposition konkret: [] [] Gegen Abschiebung [] Kampf dem Rassismus [] [] Die Zahl der Abschiebungen von Flüchtlingen aus Bremen wächst rapide, allein letztes Jahr wurden 600 Menschen aus Bremen in ihre Heimatländer, in denen Folter und Tod drohen, abgeschoben. Der Bremer Senat verwandelt sich von einem relativ liberal denkenden, was die Rechte der Flüchtlinge anbelangt, zu einem der härtesten in Deutschland. Für den Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Verschärfung aller anderen sozialen Probleme werden die Flüchtlinge zum Sündenbock erklärt und nicht das System, welches dafür verantwortlich ist., [] [] Seit dem 19.4.95 befinden sich in Bremen die Flüchtlinge auf dem Schiff "Embrica Marcel" in einem Hungerstreik, um gegen die menschenunwürdige Unterbringung zu demonstrieren. Sie wehren sich gegen die Kriminalisierungs- und Diffamierungskampagne des Bremer Senats. Die PDS und ihr Bürgerschaftskandidat Zeki Alptekin befinden sich seit diesem Tag in ständigem Kontakt mit den Flüchtlingen, um mit ihnen für ihre Rechte zu kämpfen. [] [] Um die Situation der Immigrantinnen zu verbessern, hat die PDS ein Anti-Rassismusgesetz mit folgenden Forderungen eingebracht: [] [] - Ächtung diskriminierender staatlicher und gesellschaftlicher Behandlung [] - Ahndung rassistischer Diskriminierung in allen Lebensbereichen [] - Wiedergutmachung von Schäden aufgrund derartiger Diskriminierungen [] [] Grundrechte wie Vereinigungsfreiheit, Berufsfreiheit, politische Betätigung, Freizügigkeit und Wahlrecht müssen endlich für alle Menschen, die in diesem Land leben - unabhängig von ihrer Herkunft -, gelten. [] [] Wir rufen alle, die für die Rechte der Flüchtlinge und gegen Rassismus kämpfen wollen, auf zu einer [] [] Demonstration am 13.5., um 10 Uhr [] [] ab Bremer Hauptbahnhof gemeinsam mit vielen anderen Bremer Initiativen. [] [] PDS Bremen [] Herderstr. 35 [] 28203 Bremen [] Tel. 0421-704810 [] [] PDS
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