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- kurzinformation - kurzinformation - kurzinformation - kurzinformation - kurzinformation [] Nr. 11 [] 49 X 1 = ? [] Konnte die SPD im Bund mit der FDP koalieren? Diese Frage wurde und wird noch oft gestellt. Rein rechnerisch ergeben die Mandate der SPD-Fraktion zusammen mit den 49 Mandaten der FDP-Fraktion eine Mehrheit von sechs Stimmen. Eine knappe Mehrheit also, aber immerhin ... [] Der Vorsitzende der FDP, Erich Mende, erklärt heute, seine Partei habe der SPD all ihre Stimmen zu einer Koalition geboten. Er machte die Rechnung auf: 49 X 1 = 49. Stimmt diese Rechnung? [] 49 X 1 = 49 - 1 [] Tatsache ist, daß schon in den Vorgesprächen aus 49 FDP-Abgeordneten 48 wurden. Der Abgeordnete Ertl erklärte nämlich in einem Telegramm rundweg, er werde "nie und nimmer" seine Hand für Willy Brandt heben. Damit wäre die Mehrheit gegenüber der CDU/CSU auf fünf Stimmen reduziert gewesen, während bei der Kanzlerwahl nur noch eine einzige Stimme Mehrheit über der notwendigen Stimmenzahlübriggeblieben wäre. [] 49 X 1 = 49 - 3 [] Die schleswig-holsteinischen FDP-Vertreter Eisenmann und Peters stehen - und landespolitische Aspekte spielen eine große Rolle - unter dem Druck nationalistischer Verbände, die ihnen die Unterstützung für den Fall zu entziehen drohten, daß sie mit der SPD stimmten. Realistisch gesehen bedeutete dies zwei weitere FDP-Stimmen weniger. [] 49 X 1 = 49 - 10 [] Der Industrieflügel der FDP, dem ein erheblicher Prozentsatz der FDP-Abgeordneten zugehört, weigerte sich schon in der Vorverhandlung, über Probleme wie etwa die Mitbestimmung der Arbeitnehmer auch nur noch zu sprechen. Die FDP lehnte überdies die Sanierung der Gemeindefinanzen ab, da sie in den Gemeinden keinen Einfluß hat. [] 49 X 1 = Unsicherheit [] All das zeigt: die FDP ist im Bundestag kein Faktor, mit dem man rechnen kann. Sie ist keine Einheit. Auf dieser Partei läßt sich keine stabile Politik bauen. [] Deutschland braucht Stabilität und Wachstum, statt Stagnation und Rückgang [] Eine stabile Politik aber ist notwendig, soll Deutschland aus den Unsicherheiten und Krisen herauskommen, in die es - nicht zuletzt dank des ständigen Schwankens der FDP in der alten Koalition - hineingeschlittert ist. Eine stabile Politik aber kann nur auf breiter Basis entwickelt werden. [] Darum ging und geht es. Eine Koalition mit der FDP hätte sich im Rechnen erschöpft, im Rechnen mit 49 X 1, aus dem niemals eine sichere Mehrheit herausgekommen wäre. Deshalb muß anders gerechnet werden: [] Breite Mehrheit = Stabilität [] weitersagen ... weitergeben ... weitersagen ... weitergeben ... weitersagen ... weitergeben .. [] Herausgeber: Vorstand der SPD, Bonn
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