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Klaus von Dohnanyi: Dem Hamburger Weg treu bleiben! [] [] Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger, [] wir werden beneidet um die Stadt, in der wir leben. Hamburg gilt als eine der schönsten Städte der Welt mit hohem Lebensstandard. Das ist kein Zufall. Die Lebenskraft dieser Stadt gibt Zeugnis ab über ihre Bürger. Und über die Politik, die sie wählten. [] Es gibt jedoch - wie überall - auch Probleme: Arbeitslosigkeit, Umweltverschmutzung, immer noch Wohnungsmangel, Sorgen wegen des wachsenden Ausländerzustroms, knapper werdende Finanzen. [] Wir müssen die Probleme sehen, brauchen aber unsere Leistungsfähigkeit nicht zu unterschätzen. Denn Hamburg besitzt die Kraft, seine Probleme zu lösen. Inmitten schwieriger werdender Verhältnisse haben wir unseren Spitzenplatz behaupten können -als Wirtschaftsmetropole ebenso wie als menschliche Stadt. Diesen Kurs gilt es zu halten mit politischer Vernunft. Auch mit kritischer Einsicht, wo Korrekturen notwendig sind. [] So sind die Hamburger durch Jahrzehnte hindurch ihren Weg erfolgreich gegangen. Große sozialdemokratische Bürgermeister haben geholfen, den Weg zu bahnen. Dies ist der Hamburger Weg, den ich gemeinsam mit Ihnen fortsetzen möchte. [] Ihr Klaus Dohnanyi [] [] Dem Hamburger Weg treu bleiben. [] Inge und Karsten Heydemann, Hausfrau und Apotheker, 3 Kinder: "Alles spart - aber bei uns sollen trotzdem die Radwege weiter ausgebaut werden. Genau das gefällt uns an Klaus von Dohnanyi: Der spart auch - aber nicht an der Sicherheit unserer Kinder. So jemanden brauchen wir als Bürgermeister." [] Monika Schmidt, kaufmännische Angestellte: "Ich freu' mich drauf, wenn ich demnächst per U-Bahn in 20 Min. nach Niendorf kann. Das ist doch Politik, von der jeder etwas hat. Und die soll weitergehen. Darum bleib' ich bei der SPD." [] Birgit Schreiber, Krankenschwester. "Ausgezeichnete Idee vom Senat, die Autofahrer in Wohngebieten am Schnellfahren einfach zu hindern. Was ich besonders bewundere, ist nicht die Idee, sondern daß sie sie durchgesetzt haben." [] [] Sich wohlfühlen in der Stadt. [] Hamburg ist heute attraktiver denn je. Fremde bemerken es mit Bewunderung. Und jeder Hamburger kann sehen: Die Stadt ist noch schöner und lebendiger geworden. Staatlich geförderte Modernisierung, beharrlicher Kampf um noch mehr Natur in der Stadt, verstärktes Freizeitangebot von Fleetfahrten bis Straßenvergnügen und die vielen neuen Passagen im Zentrum trugen dazu bei. Das "Kunstwerk Hamburg" mit seiner Stadtvielfalt hat neue Konturen bekommen. [] Menschen wollen eine menschliche Stadt. Dafür haben wir Sozialdemokraten gearbeitet. Der sichtbarste Erfolg der letzten Jahre: Daß trotz des Weltstadtformats die kleineren, überschaubaren Nachbarschaftszentren aufblühen konnten - durch gezielte Stadtteilpolitik, die Unverwechselbarkeit erhalten soll. Dafür haben wir Vielfältiges getan: u.a. mit dem oft nachgeahmten Hamburger Konzept der "Stadterneuerung in kleinen Schritten" mit dem Grundsatz des "Milieuschutzes", durch Bürgerbeteiligung bei Planungen ebenso wie durch neue Einrichtungen - z.B. durch "Sozialstationen" die ältere Menschen unterstützen sollen, damit sie möglichst lange in ihren eigenen Wohnungen leben können. [] Neue Großwohnsiedlungen mit Hochhäusern sind nicht geplant; wir haben aus Fehlern gelernt. Von weiteren Autobahnen durch die Stadt reden wir schon lange nicht mehr. Beides würde Hamburg nur gigantischer statt lebenswerter machen. Wohl aber bauen wir weiter, damit dies eine wohnliche Stadt bleibt: wie bisher jährlich rund 5000 neue Sozialwohnungen. Der öffentliche Personennahverkehr behält Vorrang - da setzen wir das Konzept fort, das uns schon Lob und Nachahmung brachte, als andere Städte sich noch den Autos überließen. Wir wollen keine autogerechte Stadt, sondern eine menschengerechte - deshalb planen wir Verkehrsberuhigung, Spielstraßen, noch mehr Radwege, aber auch Parkplätze. [] Zum Wohlfühlen in der Stadt gehört auch, daß niemand aus seiner Wohnung vertrieben werden kann. Mieterschutz war immer unsere Sache; im Gegensatz zur CDU sind wir deswegen auch dagegen, Sozialwohnungen zu einer verkäuflichen Ware zu machen. [] [] Dem Hamburger Weg treu bleiben. [] Rainer Radziwill, Versicherungsunternehmer: "Dieser Senat legt immer wieder konkrete Pläne vor, die wirklich was bringen. Wie jetzt das neue Beschäftigungsprogramm. Und zu einer Partei, die in Hamburg so viel für neue Arbeitsplätze tut, habe ich gerade in schwierigen Zeiten Vertrauen." [] Erika Kaufmann, Unternehmerin: "Ich finde gut, daß unser Senat, auch wenn weniger Geld da ist, die kleinen und mittleren Unternehmen fördert. Das kann ich nur unterstützen - mit meinem Wahlschein: ganz klar SPD." [] Willy Stock, Hafenarbeiter: "Wenn der Hafen jetzt ausgebaut wird, ist mein Arbeitsplatz noch sicherer - und es kommen sogar viele Arbeitsplätze dazu. Das verdanke ich der SPD. Und darum werde ich sie wählen, wie immer." [] [] Arbeitsplätze schaffen, Zukunft sichern. [] Hamburg hat heute (laut Statistik 1981) 930000 Arbeitsplätze, 180000 davon für Bürger aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Für Sozialdemokraten war das Recht auf Arbeit immer eine zentrale Aufgabe. Die wachsende Arbeitslosigkeit hat aber vor unseren Toren nicht haltgemacht. Wir müssen jetzt dafür sorgen, daß sich die weltweite Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise für Hamburg nicht noch deutlicher auswirkt. [] Diesen Weg haben wir bereits beschritten, als wir im Haushalt '82 trotz knapper gewordener Mittel die Investitionen nicht beschnitten, um langfristig günstigere Wettbewerbsbedingungen für Hamburg zu schaffen. [] Wir haben sogar zusätzlich - als erstes Bundesland - ein arbeitsplatzwirksames Sofortprogramm aufgelegt: 172 Millionen Mark, um Arbeitsplätze (insbesondere im Baugewerbe) zu sichern und zugleich vordringliche Aufgaben der Stadt zu lösen. [] Wir haben weitere Signale gesetzt, als wir in diesem Frühjahr die Hafeninvestitionen noch einmal um 105 Millionen Mark erweiterten. (Das ist im übrigen Hand in Hand mit der Wirtschaft erfolgt, die ihrerseits fast 145 Millionen Mark investiert.) Wir haben weiterhin ein langfristiges Hafenentwicklungsgesetz verabschiedet und wichtige energiepolitische Beschlüsse gefaßt, die nicht nur sichere Versorgung garantieren, sondern Hamburg zu einem Zentrum für sparsame Energietechnik machen sollen. Das wird ebenso neue Arbeitsplätze schaffen wie der geplante Ausbau des Fernwärmenetzes. [] Zum besonderen Problem der Jugendarbeitslosigkeit: Die Hamburger Verwaltung stellt zusätzlich über 500 Ausbildungsplätze zur Verfügung; für weitere 1100 Jugendliche werden kurzfristig Vollzeitklassen an Berufsschulen eingerichtet; trotz Überkapazität gibt es neue Studienplätze - eine Ausbildungslücke darf es nicht geben. [] Daß Hamburgs Wirtschaftskraft ihren hohen Rang nach wie vor erhalten hat, liegt jedoch in erster Linie an langfristigen Entwicklungen: In das Herzstück der Hamburger Wirtschaft, den Hafen, haben wir seit 1978 die Rekordsumme von 750 Millionen Mark investiert. Hamburgs gesamter Arbeitsmarkt ist vielseitiger geworden - nicht nur als Industrie- und Handelsmetropole, sondern auch als Dienstleistungszentrum und Hauptstadt der Medien und der Kommunikation. Neue Schwerpunkte gibt es im Bereich der Forschung. Und nicht zuletzt haben wir den Mittelstand gefördert: Seit 1978 wurden beispielsweise durch gezielte Erweiterung von Gewerbeflächen rund 17000 Arbeitsplätze abgesichert und 4000 neue geschaffen. [] [] Dem Hamburger Weg treu bleiben. [] Paul Poweleid, Parkplatzwächter: "Früher dachte ich manchmal: Mensch, wenn du alt bist, bist du allen ausgeliefert. Aber jetzt fühl' ich mich hier prima aufgehoben. Wenn ich allein bin, geh' ich zur Altentagesstätte, wenn ich krank bin, kann ich mich pflegen lassen. Und deshalb werde ich nie was anderes wählen als SPD." [] Manfred Gaser, Sozialpädagoge: "Ich habe hier in Hamburg Sozialstationen mit aufgebaut. Ganz klar, daß ich auch für die Politik kämpfe, die sich um Menschen kümmert. Und das ist nun mal sozialdemokratische Politik." [] Martina Mußbach, Schülerin: "Uns hat in der Schule ein Polizist über Verbrechenssituationen aufgeklärt. Ich glaub, die SPD hat einfach mehr Ideen, was Neues zu entwickeln. Darum will ich unbedingt, daß Dohnanyi Bürgermeister bleibt." [] Walter Sohst, Vorstand der Hamburger Hafen- und Lagerhaus AG: "An der Flutsicherung im Hafen habe ich gesehen, wie gründlich unser Senat seine Aufgaben anpackt. Sozialdemokraten sollen hier weiterregieren." [] Theo Küster, technischer Zeichner: "Hier in der Werkstatt haben viele Behinderte wieder gelernt, daß es Arbeiten gibt, die sie genausogut können wie ein Gesunder. Ich setze mich für die Sozialdemokraten ein, denn die haben sich auch am meisten für mich eingesetzt." [] Herma Siebert, Rentnerin: "Endlich sieht man wieder den Schupo auf der Straße. Das find' ich beruhigend, und das kann ich nur unterstützen. Darum wähle ich SPD, wie ich das immer gemacht habe." [] [] Für Sicherheit sorgen. [] Freiheit ist ohne Sicherheit nicht denkbar. Der Lebenswert Hamburgs, sein liberales Klima mit vielseitigen Entfaltungsmöglichkeiten für die Bürger, hängt deshalb im wesentlichen von der Tatsache ab, daß die Menschen sich sicher fühlen. Auch jetzt, in einer komplizierter werdenden Welt und einer aktuellen Situation steigender Arbeitslosigkeit. [] Wir Sozialdemokraten haben auch während der letzten Legislaturperiode erreichen können, daß sozial Schwächere sich eingebunden fühlen in die Solidarität der Stärkeren. Das gilt für Arbeitslose ebenso wie für Kranke. Zum Beispiel auch für mißhandelte Frauen, die in drei finanziell unterstützten Frauenhäusern Schutz finden können. [] Für behinderte Menschen wird in Hamburg viel an finanzieller und materieller Unterstützung geleistet. Und auch, als durch CDU-Antrag im Bundesrat das Taschengeld für ältere Heimbewohner gekürzt wurde, haben wir Sozialdemokraten in Hamburg sofort auf unsere Weise reagiert: Wir haben das Taschengeld eigenständig erhöht, auf mindestens 120 Mark statt 95 Mark. [] Unsere Solidarität gilt auch unseren ausländischen Mitbürgern. Den besonderen Problemen, die sich durch die wachsende Zahl von Asylbewerbern ergeben, haben wir uns in aller Klarheit gestellt: Ausländerfeindlichkeit darf es in dieser Stadt nicht geben. Aber auch keinen Mißbrauch unseres liberalen Asylrechts. Wir sorgen für ein beschleunigtes Anerkennungsverfahren und für eine Unterbringung der Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften statt in Hotels. [] Wir wissen, daß viele Menschen Sicherheit und Schutz vor Gefahren unmittelbar erfahren wollen. Ein Ergebnis unserer Polizeireform: Mehr Streifenwagen als früher sind unterwegs, und mit mehr Streifenbeamten zu Fuß gibt es wieder den "Udl auf der Straße" - als Ansprechpartner und Helfer vor Ort. [] [] Dem Hamburger Weg treu bleiben. [] Umwelt schützen, Natur bewahren. [] Hamburg hatte schon immer mehr Natur in seinen Mauern als andere Städte - mit vielen Parks, Wasserflächen und Landwirtschaft trotz hoher Wohn- und Industriedichte. Das hat in besonderem Maße das Bewußtsein für die bedrohte Umwelt geschärft: Kein anderes Bundesland kann so weitreichenden Umweltschutz vorweisen wie Hamburg. Ein Teil davon ist längst für jeden Bürger eine Selbstverständlichkeit - zum Beispiel die Hamburger Baumschutzverordnung. 1978 hat die SPD eine Umweltbehörde eingerichtet. Die Erfolge sind vielseitig: Hamburg hat seitdem fünf neue Naturschutzgebiete geschaffen - nun sind es insgesamt 16. Hamburg hat seine über 130000 Straßenbäume gerettet - durch Wurzelbelüftung, Baumschutzbügel und weniger Salz auf den Straßen. In Hamburger Wäldern dürfen heute keine Pflanzenschutzmittel mehr verwendet werden. In Grünanlagen und an Deichen werden Gras und Unkraut nicht mehr durch Chemikalien kurzgehalten. An anderen Stellen darf die Natur bewußt wuchern, wie sie will - Wildkräuter und Tierarten wie Eidechsen, Frösche und Schmetterlinge kommen zurück. [] Umweltschutz haben wir aber auch dort erreicht, wo etwas nicht geschieht angesichts besserer Einsicht: Planten un Blomen wird nicht überbaut. Beim Naturschutzgebiet Scharhörn wird kein Tiefseehafen angelegt. Das Mühlenberger Loch wird nicht zugeschüttet, sondern bleibt so urwüchsig, wie es ist, und wird unter Naturschutz gestellt. Außerdem: Hamburg setzt sich gemeinsam mit seinen Nachbarländern für Elbsanierung ein, und auch die Alster soll wieder sauber werden. Hamburg hat in allen Stadtteilen Container zur Altglas-Wiederaufbereitung aufgestellt. Nachdem Schleswig-Holstein einem Flughafen Kaltenkirchen eine Absage erteilte, investieren wir 1982 gegen Fluglärm rund um Fuhlsbüttel noch einmal 20 Millionen Mark; u.a. für Lärmschutzfenster der Anwohner. Bis Ende 1981 wurden bereits 8 Millionen Mark dafür ausgegeben. [] Grundsätzlich hat die SPD Umweltschutz zu einem Thema gemacht, das heute quer durch alle Behörden eine Rolle spielt: z.B. wenn Maßnahmen zur Vermeidung von Tankerunfällen ergriffen werden; wenn es um die Beseitigung von Klärschlamm geht und schließlich auch dann, wenn das Fernwärmenetz ausgebaut wird und dadurch Luftverunreinigung durch zahllose private Einzelschornsteine unterbleibt. [] [] Günther Helm, Leiter der Staatlichen Vogelschutzwarte Hamburg: "Ich bin froh, daß das Mühlenberger Loch erhalten bleibt und dieser bedeutende Feuchtlebensraum für bedrohte Vögel unter Schutz gestellt wird. Darum steht für mich fest, die SPD, die die sehr tatkräftige Umweltschutzbehörde eingerichtet hat, muß am Ruder bleiben." [] Silke Hamann, Schülerin: "Ich war schon fast soweit, grün zu wählen. Aber wie die SPD sich bei Brokdorf und beim Mühlenberger Loch durchgesetzt hat, das find ich echt dufte. Das schaffen die Grünen nicht." [] [] Dem Hamburger Weg treu bleiben. [] Joachim Schoenknecht, Lehrer: "Statt 36 Schülern sind jetzt nur noch 30 Schüler in den Klassen der Beobachtungsstufe. Ich freue mich darauf, daß auch die anderen Klassen in den nächsten vier Jahren erheblich kleiner werden." [] Barbara Hanitsch, Sekretärin: "Ich finde toll, daß hier nicht nur das Schauspielhaus renoviert wird, sondern auch Leute wie die vom 'Klecks-Theater' ihre eigene Bühne bekommen. Das trau' ich nun mal der SPD eher zu als den anderen. Und darum wähl' ich sie auch." [] Helmut Schmidt, Bundeskanzler: "Ich will gar nicht von den großen Theatern reden. Die vielen, vielen Bühnen, wo die Hamburger mit Vergnügen hingehen, das ist eine tolle Leistung, die die Stadt für sich selbst zustande bringt." [] [] Wissenschaft und Künste in den Alltag holen. [] Hamburg ist mehr als ein Wirtschaftsplatz. Längst schon strahlt es Anziehungskraft als kulturelles und geistiges Zentrum aus. Forschung und Wissenschaft haben hier ihren Platz erhalten. [] 1978 wurde die Technische Universität Harburg gegründet, die u.a. technologische Impulse zur Förderung der Hamburger Regionen geben und zur Erforschung der Arbeitswelt beitragen soll. Als einziges Bundesland baut Hamburg seine Zulassungskapazitäten an allen Hochschulen aus. [] Zur Zeit erhalten 12000 Studenten finanzielle Hilfe. Außerdem: Eine Reihe von Instituten verdeutlichen Hamburgs Rang, darunter das Institut für Friedensforschung. [] Hierzu gehört auch, daß Hamburgs Sozialdemokraten Schule und beruflicher Bildung immer besonderes Gewicht beigemessen haben. Auch Aktionen wie "Mädchen in Männerberufe", durch die Frauen jetzt auch Schlosserinnen oder Dreherinnen werden können, wenn sie dies wollen. Aber auch dadurch, daß wir trotz abnehmender Schülerzahlen für kurze Schulwege sorgen. Und daß Eltern frei wählen können, ob sie ihre Kinder auf eine Gesamtschule schicken oder eine andere Schulform für richtiger halten. [] Gute Ausbildung und Teilhabe möglichst aller Bürger am geistigen Leben der Stadt war für uns Hamburger Sozialdemokraten nie ein schöner Luxus, den man in schwierigen Zeiten einschränken kann. Auch Kultur ist für uns ein wesentliches Element unserer Gesellschaft. [] Das Ergebnis in dieser Stadt ist beispielhaft: Oper, Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken sind Zeugen einer langen hanseatischen Tradition - und weltberühmt. [] Wir haben aber auch neue kulturelle Aktivitäten entwickeln helfen, z.B. die "Stadtteilkultur". Wir fördern allein 20 kreative Zentren, die Kultur-"Fabrik", die "Markthalle" und die "Honigfabrik" in Wilhelmsburg. [] Das alles macht klar: Der Weg, den die Hamburger gemeinsam mit den Sozialdemokraten oft gegen den Willen der CDU gegangen sind, war ein guter Weg. Er hat Tradition bewahrt und schöpferisch neue Vielfalt ermöglicht. Auf diesem Weg sollten wir bleiben. Auch in schwieriger werdenden Zeiten. Gerade jetzt. [] [] Klaus von Dohnanyi: [] Dem Hamburger Weg treu bleiben heißt, soziale Gerechtigkeit und menschlichen Sachverstand, Naturschutz und notwendige technische Entwicklung im Gleichgewicht zu halten. Unser Hamburger Weg, das heißt [] den Frieden bewahren, [] Arbeitsplätze sichern, Ausbildungsplätze schaffen, [] Umwelt bewahren, [] Abwärme nutzen, Fernwärme bauen, [] mehr Hilfe, mehr Sicherheit, insbesondere für alte Menschen, [] Mieter schützen, [] die Schule in der Nachbarschaft erhalten, [] mit der Gleichstellung der Frau ernst machen, [] der Jugend helfen, [] Kultur für alle. [] Dafür muß man: Sozialdemokraten wählen! [] [] Herausgeber: SPD-Landesorganisation Hamburg Kurt-Schumacher-Allee 10, 2000 Hamburg 1, Gestaltung: ARE. Druck: Nord-Offset.
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