Für wachstum, das allen zugute kommt

Für Wachstum, das allen zugute kommt. [] Vertrauen in Deutschland. [] Wir erneuern unser Land. Aber wir wollen kein anderes Land. [] Wir haben den Reformstau der Kohl-Regierung konsequent aufgelöst und wichtige Weichen<NZ>für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gestellt. Doch...

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Bibliographic Details
Main Author: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Parteivorstand
Institution:Archiv der sozialen Demokratie (AdsD)
Format: IMAGE
Language:German
Published: 18.09.2005
Subjects:
Online Access:http://hdl.handle.net/11088/C683ED9D-2C72-4EF5-AFC0-0DCC98BC6674
Description
Summary:Für Wachstum, das allen zugute kommt. [] Vertrauen in Deutschland. [] Wir erneuern unser Land. Aber wir wollen kein anderes Land. [] Wir haben den Reformstau der Kohl-Regierung konsequent aufgelöst und wichtige Weichen<NZ>für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gestellt. Doch im Gegensatz zu CDU/CSU und FDP wollen wir soziale Marktwirtschaft nicht abschaffen, sondern erhalten. [] Die Agenda 2010 ist das wichtigste Reformprojekt unserer Zeit. Für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und unsere Gesellschaft im Ganzen. Zu den Reformen gab und gibt es keine Alternativen. Wir haben alles dafür getan, sie so gerecht wie möglich zu gestalten. [] Wir wissen, es gibt noch große Probleme. Das dringendste ist das der Arbeitslosigkeit. Doch die Erfolge der Reformen mehren sich, gerade auch auf dem Arbeitsmarkt. [] Die Arbeitsmarktreformen beginnen zu wirken. [] Die Arbeitslosigkeit sinkt in den letzten Monaten so stark wie seit 5 Jahren nicht mehr, die Zahl der Beschäftigten befindet sich auf einem Dreijahreshoch (Stand Juni 2005). [] Die Ich-AGs und Mini-Jobs boomen. Wir fördern sie weiter, denn sie dienen dem Wiedereinstieg in existenzsichernde Arbeitsverhältnisse. [] Die Jugendarbeitslosigkeit sinkt. Unser "Jump"-Programm hat mehrere 100.000 [] Jugendliche in Arbeit und Ausbildung gebracht. Und unser Ausbildungspakt mit der Wirtschaft sorgt für mehr Ausbildungsplätze. Unser Ziel: Kein junger Mensch unter 25 Jahren soll länger als 3 Monate ohne Arbeit, Ausbildung oder weiterführende Beschäftigung sein. [] Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe haben wir eine einheitliche Grundsicherung für alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen eingeführt. Dadurch bieten sich auch fürüber 1 Million erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger neue Perspektiven: Sie haben jetzt Zugang zu allen Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, können so besser vermittelt werden und sind wieder sozialversichert. [] Wir stehen für Arbeitnehmerrechte und existenzsichernde Löhne. Mit uns bleiben Kündigungsschutz, Mitbestimmung und Tarifautonomie garantiert. Die Tarifvertragsparteien sind dazu aufgefordert, bundeseinheitliche tarifliche Mindestlöhne in allen Branchen zu vereinbaren. Soweit dies nicht erfolgt oder nicht erfolgen kann, werden wir Maßnahmen für einen gesetzlichen Mindestlohn ergreifen. Forschung und Innovationen: die Jobmotoren für unser Land. [] Deutschland kann nicht mit Billiglohnländern konkurrieren. Deshalb sind Investitionen in Bildung und Forschung die Voraussetzungen für Wachstum in unserem Land. Dafür tun wir viel: [] Wir haben die Investitionen in Bildung und Forschung seit 1998 um fast 37,5% erhöht. [] Wir wollen sie weiter steigern, von jetzt 2,55% des Bruttomlandprodukts auf 3% in 2010. [] Auch der Forschungsnachwuchs profitiert von unserer Politik: Die Quote der Studierenden eines Jahrgangs ist von 27,7% in 1998 auf 37,5% in 2004 gestiegen. Großen Anteil daran hat die Erhöhung der Bafög-Förderung um 92,4% seit 1998. [] Mit der "Exzellenzinitiative" fördern wir unsere Spitzenuniversitäten mit zusätzlichen 1,9 Milliarden Euro. So können diese ihre Leistungsfähigkeit nochmals steigern und den Ruf des Forschungs- und Wissensstandorts Deutschland weiter ausbauen. [] Die Qualität unserer Bildung ist entscheidend. Mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung setzen wir konsequent auf frühzeitige und umfassende Förderung unserer Kinder. Bis 2010 wollen wir 230.000 neue Betreuungsplätze für die unter 3-Jährigen schaffen. Und mit unserem Ganztagsschulen-Programm stellen wir den Ländern bis 2008 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Für 10.000 zusätzliche Ganztagsschulen. [] Wir wollen weiteres Geld für Bildung und Forschung bereitstellen: Hierzu sollen Spitzenverdiener - ab einem Jahreseinkommen von 250.000 Euro (Ledige) bzw. 500.000 Euro (Verheiratete)-eine um 3% erhöhte Einkommenssteuer bezahlen. [] Unsere Wirtschaft ist wieder wettbewerbsfähig. [] Wir haben die Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft und den Standort Deutschland deutlich verbessert. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen. Doch vergessen wir nicht: Es sind die Unternehmen, die investieren und Arbeitsplätze schaffen müssen. [] Die Lohnnebenkosten sind erstmals seit Jahrzehnten deutlich gesunken, die Steuern für Privathaushalte und Unternehmen sind niedrig. [] Wir haben dem Herz unserer Wirtschaft - kleineren und mittleren Unternehmen - durch Flexibilisierung, Bürokratieabbau und gezielte Förderung deutlich mehr Handlungsspielraum ermöglicht. Auch Existenzgründungen wurden so erleichtert. [] Durch die Lohnzurückhaltung von Arbeitnehmern und Gewerkschaften in den vergangenen Jahren sind wir international voll konkurrenzfähig. Die Produktion der ostdeutschen Industrie wuchs in den vergangenen 10 Jahren mit einer durchschnittlichen Jahresrate von 5,5%. Überall entstehen hoffnungsvolle Wirtschaftszentren, die weitere Regionen mit sich ziehen werden. [] Der Körperschaftssteuersatz wird von 25 auf 19 % reduziert. Seine Absenkung wird vollständig aus dem Bereich wirtschaftlicher Betätigung gegenfinanziert. Und durch die Erhöhung des Anrechnungsfaktors der Gewerbesteuer auf die Einkommenssteuer stellen wir Handwerker und kleine Betriebe faktisch frei von ihr. [] Wir kurbeln die Binnennachfrage an: Mit der Erhöhung der steuerlichen Absetzbarkeit von privaten Modernisierung- und Erhaltungsaufwendungen (20% von max. 3000 Euro). Mit günstigen Krediten für kleine und mittelständische Unternehmen. Mit einem Programm zur energetischen Sanierung der öffentlichen Gebäude. Und mit 2 Milliarden Euro mehr Investitionen in Schiene und Straße. [] Sieben Jahre Weichenstellung für ein erfolgreiches Land. [] Wir sind seit 2003 wieder Exportweltmeister (zuletzt 1991). [] Die Steuern für Familien, Arbeitnehmer/innen und Unternehmen haben wir gesenkt. [] Die Lohnnebenkosten sind erstmals seit Jahrzehnten wieder gesunken. [] Die Zahl der Beschäftigten steigt. [] Die Ausgaben für Forschung und Bildung sind seit 1998 um 37,5% gestiegen. [] Die Zahl der Studienanfänger geht stark nach oben. [] In 2004 wurden in Deutschland mehr Patente angemeldet als in Frankreich und [] Großbritannien zusammen. [] Die Entwicklung der Schwarzarbeit sinkt erstmals wieder. [] Deutschland gehört zu den 6 wettbewerbsfähigsten Standorten unter 104 Staaten [] (Quelle: OECD, Juni 2005). [] PDS: Die PDS gefährdet Arbeitsplätze durch heillos überzogene Forderungen an Unternehmen. [] Ihr plumper Populismus macht auch vor Fremdenfeindlichkeit nicht halt. [] Lafontaine und Gysi laufen weg, wenn es schwierig wird. [] CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer erhöhen. Das ist unsozial und gefährdet Konjunktur und Beschäftigung. [] Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung sollen ausgehöhlt werden. [] Besserverdienende werden bevorteilt, Normal- und Wenigverdiener geschröpft. [] "Um unsere Wirtschaft im weltweiten Wettbewerb zu stärken und Arbeit zu schaffen, haben wir begonnen, mehr in Forschung und Innovation zu investieren. Denn unser Land lebt von den Ideen seiner Menschen." [] Damit Gerhard Schröder Kanzler bleibt: Am 18. September beide Stimmen für die SPD. [] Werden Sie Mitglied: www.mitmachen.spd.de [] Herausgeber: SPD-Parteivorstand, 10963 Berlin [] www.spd.de
Published:18.09.2005